Ferienausschuss – Zum Main-Post-Artikel „Der Ferienausschuss erhitzte die Gemüter“ vom 7.5.20

In der Zeit der Kommunalwahlen im März und unmittelbar danach begannen die starken Einschränkungen durch die Corona-Pandemie.

Eine neue große Herausforderung, die uns in vielerlei Hinsicht stark beschäftigt. Neue Aufgaben kamen hinzu und eine Vielzahl ratsuchender Bürger und bei alldem muß der Betrieb mit all den großen Baumaßnahmen weiterlaufen.

Das Bay. Innenministerium hatte angesichts der Corona-Epidemie den Gemeinden empfohlen, ein verkleinertes Gremium, einen sog. Ferienausschuss, zu bilden.

Den Presseberichten war zu entnehmen, dass dies die anderen Kommunen auch so praktiziert haben. Auch wir wollten dies umsetzen. Es ist bemerkenswert, was manche Gemeinderatsmitglieder daraus gemacht haben: Aus dem Vereinfachungsvorschlag wurde ein solch umfangreicher Schriftwechsel, dreimal hat man sich dabei an die Kommunalaufsicht gewandt!

Die Tagesordnung und die Vorgehensweise waren mit der Kommunalaufsicht abgestimmt. Die gefassten Beschlüsse sind auch nicht schwebend unwirksam, wie ein Gemeinderatsmitglied zu Beginn der Sitzung eingewandt hat. Selbst wenn der Gemeinderat die Bildung des Ferienausschusses nicht bestätigt hätte, wären die Beschlüsse nach Auskunft der Kommunalaufsicht wirksam.

Allen Gemeinderäten war im Vorfeld mitgeteilt worden, dass es zwar eine lange Tagesordnung sei, aber zum Teil nur formale Beschlüsse. Nach 1 Stunde waren alle Punkte auch abgearbeitet. Zieht man die Zeit ab, die der Vorsitzender der Wählervereinigung für unnötige Diskussionen aufgebracht hat, wäre es noch viel schneller gegangen.

Es wurde also wieder einmal viel Wind um nichts gemacht und die Verwaltung beschäftigt. Die Zeit hätten wir lieber für die Anliegen unserer Bürger genutzt, die sich gerade in diesen Zeiten zahlreich mit Anfragen an uns wenden. 

Wir hoffen sehr auf eine konstruktive Zusammenarbeit des neuen Gemeinderatsgremiums. Denn die Anforderungen werden in Zukunft noch größer.